Entstehung RUNDER TISCH FÜR MITMENSCHLICHKEIT

Der „Runde Tisch für Mitmenschlichkeit“ in Breisach

Zur Entstehung des „Runden Tisches“

Der „Runde Tisch gegen Ausländerfeindlichkeit

1992 initiierte die Polizeidirektion Freiburg in den Gemeinden Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, in Folge des Erlasses des Innenministeriums von Baden-Württemberg zum Abbau von Fremdenfeindlichkeit, „Runde Tische gegen Auslän-derfeindlichkeit.“ Hintergrund war der bis dahin nicht gekannter Anstieg ausländer-feindlich motivierter Straftaten, insbesondere in den neuen Bundesländern, aber auch in Baden-Württemberg (vgl. Punkt 3.2). Ziel der Runden Tische war landes-weit eine verbesserte Integration der ausländischen Mitbewohner in die Gesell-schaft. Vor dem Hintergrund einer bundesweiten dramatischen zunehmen Zahl rechtsextremistischer Straftaten sollten neben der repressiven Aufgabenwahrneh-mung durch die von ihrer Aufgabe her zuständigen Polizei alle gesellschaftlichen Gruppen aufgerufen werden, durch aktives Miteinander und stetige Gesprächs- und Dialogbereitschaft ein Klima des Vertrauens schaffen und um Toleranz zu werben. Das offene Bekenntnis zu gemeinsamen Veranstaltungen zwischen Deutschen und Ausländern sollte diese Toleranz deutlich nach außen hin transportieren und auch darüber hinaus dazu beitragen, gegenseitige Vorurteile abzubauen. Festzu-stellen war, dass – zumindest anfangs – die Initiative auf Seiten der Behörden lag und die Bürger eher weniger eingebunden bzw. aktiv waren .

In Breisach wurde die Idee des Runden Tisches gegen Ausländerfeindlichkeit unter Vorsitz des Leiters des örtlichen Polizeireviers umgesetzt. Auch wenn in Breisach selbst keine rechtsmotivierten Gewalttaten zu registrieren waren, gab es solche sehr wohl im näheren Umkreis. Erinnert sei in diesem Zusammenhang an die zweimalige Schändung des jüdischen Friedhofs in Ihringen, zunächst im Sep-tember 1990 und später nochmals im August 2007 . 1990 wurden auf dem Friedhof nahezu alle Grabsteine umgestürzt und mit Naziparolen bzw. Hakenkreuze be-schmiert. Diese Aktion rief in der Region großes Entsetzen hervor und führte auch zu einem vielbeachteten Schweigemarsch, mit dem mehr als 4000 Bürger*innen gegen diese Form von rechtsradikaler Gewalt protestierten.

Auch den Mitgliedern des neu gegründeten „Runden Tisches gegen Ausländer-feindlichkeit“ war es ein Anliegen im aktiven Miteinander gegen Ausländerfeind-lichkeit wirksam zu sein. Grundvoraussetzung war die ausgeprägte Gespräch- und Dialogbereitschaft der Teilnehmer*innen, die ein Klima der Toleranz und des Ver-trauens begünstigt. Bei zahlreichen öffentlichen Veranstaltungen wirkten vor allem auch ausländische Künstler mir. Unter dem Motto „Kunst kennt keine Grenzen“ war eine zentrale Zielsetzung, gegenseitige Vorurteile abzubauen und zur Selbstrefle-xion und Nachdenklichkeit anzuregen. Zielgruppe der Veranstaltungen waren im-mer deutsche als auch ausländische Bürger der Region, die Hauptthematik war stets das Zusammenleben von Ausländern und Deutschen.

Der „Runde Tisch für Mitmenschlichkeit“

Im Jahre 1996 gab es eine Namensänderung. Seit dem nennt sich die Initiative „Runder Tisch für Mitmenschlichkeit“. Diese Umbenennung zu der heut gültigen und allgemeinen bekannten Bezeichnung erfolgte bereits mit der Absicht, das Wir-ken und das Engagement des Runden Tisches für ein breiteres Spektrum in seiner Aufgabenstellung zu öffnen. Zudem trug sie der – durchaus erfreulichen – Tatsa-che Rechnung, dass die Zahl der ausländerfeindlichen und/oder rechtsradikalen Straftaten in Breisach, Ihringen und Vogtsburg (mit Ausnahme der beschriebenen Schändung des jüdischen Friedhofs in Ihringen) sehr gering. Nicht zuletzt war es den Mitgliedern des Runden Tisches aber auch daran gelegen, eine positive Aus-sage zu machen – nicht gegen Ausländerfeindlichkeit sondern für Mitmenschlich-keit in der Ausländerfeindlichkeit keinen Platz hat.

Das Forum umfasst die Gemeinden Breisach, Ihringen und Vogtburg und hat somit eine kommunal übergreifende und gleichzeitig vernetzende Funktion. Die Umbe-nennung der Runden Tisches hatte auch eine veränderte Zielgruppe und Zielset-zung zur Folge. Selbstverständlich bleiben Angebote für das Zusammenleben zwi-schen Deutschen und Ausländern wichtig, sind aber nicht mehr die Einzigen, auf die die Aktivitäten ausgerichtet sind. Vielmehr sind alle sozial Benachteiligten an-gesprochen. Es wird zudem besonders großen Wert auf kriminalpräventive Angebo-te gelegt. Wichtig sind drittens ein verstärktes Engagement der Bürgerinnen und Bürger sowie ein Zusammenarbeit mit den Vereinen. Dies soll in den folgenden Abschnitten noch ausführlicher erläutert werden. Die Umbenennung ist daher aus ein Zeichen für eine Weiterentwicklung der ursprünglichen Grundidee, die sich an den tatsächlichen Gegebenheiten im konkreten kommunalen Raum orientiert hat.

Ergänzend zum „Runden Tisch für Mitmenschlichkeit“ wurde im Jahr 2000 der “För-derverein Runder Tisch für Mitmenschlichkeit e.V.“ gegründet. Der neu gegründete Förderverein ist auch Mitglied in der „Interessengemeinschaft Breisacher Vereine e.V.“. Zentraler Vereinszweck ist die organisatorische und finanzielle Förderung kriminalvorbeugender Maßnahmen und Projekte in Breisach-Ihrigen-Vogtsburg, die vom Runden Tisch initiier werden.
Die Satzung des Vereins beschreibt zunächst in seiner Präambel sehr eindring-lich die gesellschaftliche Ausgangssituation:
• zunehmender Werteverlust und Werteverfall in der Gesellschaft,
• schwinden des Unrechtsbewusstseins,
• qualitative und quantitative Entwicklung der Kriminalität,
• damit einhergehend Kriminalitätsfurcht in der Bevölkerung und den
• mangelhaften Respekt gegenüber dem Recht des anderen.
Vor diesem Hintergrund werden Folgerungen und Erfordernisse abgeleitet:
• Einerseits: konsequentes repressives Vorgehen der Polizei
• Andererseits: neue Präventionsstrategien, die auf Ursachenreduzierung ausgerichtet sind.

In der Folge spricht die Satzung davon, dass die die neuen Präventionsstrategien gesamtgesellschaftlicher Anstrengungen sowohl in personeller, ideeller aber eben auch finanzieller Hinsicht bedürfen. Der finanzielle Aspekt ist umso bedeutsamer, da eine erfolgreiche Präventionsarbeit nicht zum Nulltarif zu haben ist; dies gerade in Zeiten, in denen die Spielräume staatlicher und kommunaler Institutionen immer enger werden.
Finanziell getragen wird der Förderverein einerseits durch Mitgliederbeiträge, ande-rerseits sind gerichtlich verfügte Bußgelder eine wichtige Einnahmequelle. Außer-dem können sich die im Förderverein Verantwortlichen immer wieder über großzü-gige Spenden freuen.
Die Satzung sieht vor, dass die Geldmittel maßgeblich eingesetzt werden zur
• Förderung der Zusammenarbeit aller mit der Kriminalitätsverhütung befass-ten Institutionen und gesellschaftlichen Gruppen,
• Förderung von modellhaften Projekten, z.B. in den Bereichen Jugendarbeit, Jugendfreizeit sowie Schul-, Ausbildungs-, Familien- Frauen-, Kultur- und Ausländerpolitik sowie der damit verbundenen Öffentlichkeitsarbeit,
• Finanzierung von kriminalvorbeugenden Aktionen,
• Unterstützung von Forschungsvorhaben im Bereich der Prävention.

Weitere Ziele des Vereins sind
• Mit dazu beitragen, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewähr-leisten und damit auch die Attraktivität und Lebensqualität in den Gemeinden Breisach, Ihringen und Vogtsburg zu erhalten,
• das subjektive Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung zu stärken,
• die Mitwirkungsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger an der Kriminalitäts-verhütung und –aufklärung zu erhöhen und damit auch das bürgerschaftli-che uns soziale Engagement zu stärken.

Zusammensetzung und Arbeitsweise

Teilnehmer*innenkreis

Beteiligt am „Runden Tisch für Mitmenschlichkeit“ sind all diejenigen Gruppen, die sich in ihrem beruflichen oder privaten Bereich in Fragen der friedlichen Koexistenz von Ausländern und Deutschen, die Integration sowie sozial- und jugendorientier-ten Problemstellungen engagieren. Der Runde Tisch ist somit im engen Verbund mit der Polizei zu einem Steuerungsinstrument der örtlichen Kriminalprävention geworden.
Folgende Institutionen und Gruppen aus den oben genannten Gemeinden neh-men jeweils mit einem oder mehrere Vertretern an den Sitzungen teil:
• die Kommunen (vertreten durch die Beigeordneten oder auch Hauptamtslei-ter)
• die politischen Parteien
• die Kirche beider Konfessionen
• Gymnasium, Realschule und weitere Schulen
• Volkshochschule Breisach
• Asylhelferkreis
• Ausländermigrationsgemeinschaft Vogtsburg – Oberrotweil
• Arbeitsgemeinschaft für Gefährdetenhilfe und Jugendschutz
• Jugendzentrum Breisach (vertreten durch Sozialarbeiter*innen und Street-worker*innen
• Breisacher Vereine – vertreten durch den Sprecher der IG Breisacher Vereine
• Jugendhilfeeinrichtung Campus Christophorus Jugendwerk Oberrimsingen
• Örtliche Polizei (vertreten zwei durch Polizeibeamte, die als Jugendsachbe-arbeiter tätig sind)
Der Teilnehmerkreis ist offen, je nach Situation und Bedürfnislage kann jederzeit und sehr flexibel die Aufnahme weiterer Personen erfolgen. Das Forum umfasst im langjährigen Durchschnitt eine Anzahl von 15 – 20 Teilnehmer*innen.

Besondere Rolle der Polizei

Seit Gründung des „Runden Tisches gegen Ausländerfeindlichkeit“ und auch nach der Umbenennung in „Runder Tisch für Mitmenschlichkeit“ wurde dem Wunsche der Teilnehmer folgend beschlossen, den Vorsitz dem jeweiligen Leiter des Breisa-cher Polizeireviers zu übertragen.

Die besondere Rolle der Polizei beim „Runden Tisch“ hat mehrere Gründe. Ein wichtiger Grund ist die kommunale Organisationsstruktur. Das Polizeirevier Breisach ist für die beteiligten Gemeinden Ihringen und Vogtsburg gleichermaßen zuständig. Sie ist dadurch auch besonders gut in der Lage, die Felder des kommu-nalen Handlungsbedarfs zu beschreiben und daraus impulsgebende Initiativen anzustoßen. Gleichermaßen ermöglicht der gemeinsame Austausch im Rahmen des „Runden Tisches“ der Polizei, Anliegen und Sichtweisen sowie Informationen, die der Akzeptanz polizeilicher Tätigkeiten und spezieller polizeilicher Maßnahmen förderlich sein können, in die jeweiligen Gruppen des „Runden Tisches“ einzubrin-gen. Zudem hat die Polizei besondere Kompetenzen im täglichen Umgang mit Kri-minalität auf allen Ebenen. Sie ist also gewissermaßen ein „Sensor“ für das frühzei-tige Erkennen negativer Entwicklungen. Letztendlich ist die führende Position auch aus der Entstehungsgeschichte des „Runden Tisches“ ableitbar. Hier kamen ja die Impulse aus dem Innenministeriums Baden-Württemberg.

Spannungsfelder bei der Zusammenarbeit

Die Ausführungen oben zeigen, dass die Vertreter der Polizei eine besondere Rolle bei den Treffen des „Runden Tisches“ spielen. Er wäre aber falsch, wenn der Ein-druck entstehen würde, die anderen Mitglieder seien nur „Schmückendes Beiwerk“. Das Bild der Aufgabenverteilung hat sich in den letzten Jahren verändert. Bei den Aktionen und Aktivitäten werden verstärkt sowohl Institutionen der umliegenden Gemeinden also auch die Vereine der repräsentierten Orte miteinbezogen. Dazu zählen beispielsweise die Fußballvereine und sonstige Sportvereine oder die Mu-sikvereine. Auch die Sozialarbeiter der Gemeinden und die Streetworker nehmen entscheidenden Anteil an den Programmen, Projekte und Aktionen, die vom „Run-den Tisch“ geplant und durchgeführt werden.

Die Zusammenarbeit der unterschiedlichen Institutionen und Vereine ist von einer hohen Akzeptanz geprägt. Wichtig dafür ist auch die Anerkennung der jeweiligen Kompetenzen und Möglichkeiten.

Ein Spannungsfeld ergibt sich aufgrund der Aufgabenbeschreibung und der beruf-lichen Roller zwischen Polizei und Sozialer Arbeit. So ist etwa die Verfolgung von Straftaten die alleinige Aufgabe der Polizei. In diesem Bereich kann keiner der an-deren Akteure eine Rolle spielen. Gleichermaßen kann und darf die Polizei ihre Teilhabe am „Runden Tisch“ nicht für die Gewinnung von Informationen zur Verfol-gung von Straftaten nutzen. Es gilt aber für alle Beteiligte zu akzeptieren, dass die Polizei dem Legalitätsprinzip unterworfen ist. Sie muss Straftaten, die ihr bekannt werden, verfolgen. Eine an unserer Hochschule durchgeführten Forschung zur Fragestellung der Zusammenarbeit von Polizei und Sozialer Arbeit kam zu dem Ergebnis, dass die Polizei insbesondere im Feld der offenen Jugendarbeit überwie-gend vertrauensvoll kooperiert, um gemeinsame Ziele zu verfolgen. Diese Ziele und der gesellschaftliche Auftrag lauten Jugendliche vor Gefährdung zu bewahren und in schwierigen Übergängen und Lebenssituationen zu unterstützen ihr Leben zu bewältigen, neue Perspektiven kennen zu lernen und daraus wählen zu können. Dabei gilt es wachsam das spezifische der jeweiligen Rolle und des Auftrages im Blick zu behalten. Soziale Arbeit setzt in ihren Angeboten auf Prävention, Bezie-hungsarbeit und Erziehungsmaßnahmen. „Die Polizei“ setzt auch auf Prävention mit Information, aber auch auf Repression. Die Polizei unterliegt im Gegensatz zur Sozialen Arbeit dem Legalitätsprinzip. Der Auftrag der Polizei zur Strafverfolgung steht im Widerspruch zum beziehungsorientierten Ansatz der Sozialen Arbeit und ist kaum damit zu vereinbaren. Polizei und Soziale Arbeit kooperieren derzeit nach Einschätzung beider Seiten dennoch überwiegend vertrauensvoll und gut, um ge-meinsame Ziele zu erreichen.

In der Prävention sieht die Polizei die „ureigenste“ Aufgabe der Sozialen Arbeit. In der präventiven Arbeit finden sich Polizei, insbesondere in der Rolle der Jugend-sachbearbeiter, und Soziale Arbeit eben auch in Kooperation zusammen. Der Ju-gendsachbearbeiter wird nach übereinstimmender Meinung zu einem kompetenten Ansprechpartner in seine Rolle und mit besonderen Chancen bei den Jugendli-chen und Eltern.

Arbeitsweise

Das Besondere am „Runden Tisch für Mitmenschlichkeit“ ist, dass sich alle Mitglie-der – auch die der öffentlichen Institutionen und Behörden – ehrenamtlich betäti-gen. Die Zusammenkünfte finden außerhalb der regulären Arbeitszeit im Turnus von etwa zwei Monate statt.

Die Aufgabenverteilung ist flexibel und den jeweils geplanten Aktionen angepasst. Bei den regelmäßigen Sitzungen werden die Planungen besprochen und die je-weils anstehenden Aufgaben verteilt. So ist es gewährleistet, dass die vorhande-nen Ressourcen möglichst effizient und zielförderlich genutzt werden. Die Mitglie-der haben auch die Möglichkeit, ihre Aufgaben je nach momentaner individueller Situation zu gestalten. Spezielle Aufgaben, die eindeutig einer Institution zuorden-bar sind, werden auch an diese weitergeleitet.

Zusammenarbeit mit örtlichen Vereinen und der Interessengemeinschaft Breisacher Vereine

Veranstaltungen, vorwiegend mit ausländischen Künstlern aus der Region sowie aus dem benachbarten Elsass, sollten von Beginn an auch unter dem Gesichts-punkt „Kunst kennt keine Grenzen“ Nachdenklichkeit erzeugen und zugleich eine Selbstreflexion auslösen.
Seit der Umbenennung des „Rundes Tisches“ und der Gründung des Fördervereins Runder Tisch ist die Kooperation mit den Breisacher Vereinen noch stärker Prinzip der Arbeit. Vereine haben in der heutigen Gesellschaft eine besondere Aufgabe. Diese beginnt beispielsweise bei der Betreuung und Integrierung der Jugend. Ver-eine kommt aber auch eine wichtige Bedeutung bei der Vermittlung gesellschaftli-cher Werte zu. Die Interessengemeinschaft Breisacher Vereine e.V. unterstützt die Zusammenarbeit der Mitgliedervereine und bietet daher eine ideale Struktur für Vernetzungen, gegenseitige Hilfe und Unterstützung sowie für den Austausch.
Durch die regelmäßigen Treffen im Rahmen des „Runden Tisches“ bestehen auch vielfältige Kontakte zu unterschiedlichen Institutionen. Von Beginn an spielte – wie oben ausgeführt – die Zusammenarbeit mit der Polizei aber auch mit der Feuerwehr eine große Rolle. Größere Projekte, wie beispielsweise das früher veranstaltete Ok-toberfest wären ohne diese Kooperationen unmöglich zu realisieren. Enger Kon-takt hat der Runde Tisch auch zum Casino Jugendclub Breisach wie auch zu den Breisacher Schulen – das gilt sowohl für das Martin-Schongauer-Gymnasium als auch für die Hugo-Höfler-Realschule und der Julius-Leber-Schule. Ebenso gibt es Kooperationen mit der Jugendhilfeeinrichtung Campus Christophorus Jugendwerk in Oberrimsingen.

Engagement in der Migranten- und Flüchtlingsarbeit

Projekte und Aktionen des Runden Tisches

Bereits zur Zeit der Gründung des „Runden Tisches gegen Ausländerfeindlichkeit“ war die Arbeit für und mit geflüchteten Menschen ein wichtiger Tagesordnungs-punkt bei den Treffen. Entsprechend der Zielsetzung, die rechte Szene einzudäm-men und ausländerfeindliche Aktivitäten zu verhindern, also präventiv tätig zu sein, wurden Angebote und Projekte geplant, deren Ziel es war, unterschiedliche Grup-pen und Kulturen miteinander in Kontakt zu bringen und sozial Benachteiligte, egal aus welcher Gruppe sie stammen, zu unterstützen. So wurde etwa an der Julius-Leber-Schule vom Runden Tisch eine Hausaufgabenbetreuung für Ausländer- Aussiedler- und Flüchtlingskinder initiiert und personell und finanziell unterstützt.
Seit Beginn des großen Flüchtlingszuzugs nach Breisach 2015/2016 entwickelte der „Runde Tisch“ ein hohes Engagement in Bezug auf die in den beteiligten Ge-meinden untergebrachten Flüchtlinge. Wichtig war und ist besonders auch die Auf-gabe der Koordination. Gerade weil es zunächst zu einer riesigen Welle der Hilfsbe-reitschaft gekommen ist, war es nötig, die Angebote zu prüfen und zu kanalisieren. Eingehende Geldspenden wurden verstärkt in die Unterstützung der Flüchtlingsar-beit zur Verfügung gestellt.
Wenn auch die Flüchtlingsarbeit für den „Runden Tisch“ eine enorme Herausforde-rung war und ist, galt es andere Initiativen nicht aus den Augen zu verlieren. So wurden auch weiterhin der Casino Jugendclub Breisach, der Verein „SOS Werden-de Mütter“ oder auch die Suchtberatung „COBRA“ und viele mehr finanziell unter-stützt.

Der Arbeitskreis Helferkreis Breisach

War zunächst die Flüchtlingshilfe Aufgabe des „Runden Tisches für Mitmensch-lichkeit“ so entwickelte sich vor dem Hintergrund einer enormen Arbeitsbelastung aus den Mitgliedern des Runden Tisches ein Arbeitskreis, der sich weiterhin als Teil des Runden Tisches versteht und sich den Namen Helferkreis Flüchtlinge Breisach gegeben hat.

Die Arbeit des Helferkreises gliedert sich in folgende Bereiche:
• Ankommen und Zurechtkommen
• Arbeit und Praktikum
• Deutschunterricht
• Freizeitgestaltung
• Selbstverwaltung und Organisation

Der Schwerpunkt der Hilfeleistung sieht der Helferkreis in der Integration. Integrati-on, so der Helferkreis, ist nichts, was man staatlich verordnen kann, sondern wächst im Kleinen am besten im Miteinander.

Die Grundsätze des Helferkreises lauten:
1. Wir bieten Hilfe zur Selbsthilfe. Ziel ist es, die Neuankömmlinge zu befähi-gen, durch Entwicklung und Nutzung der eigenen Ressourcen selbst hand-lungsfähig zu werden.
2. Die Asylbewerber sollen sich grundsätzlich gegenseitig unterstützen. Der Helferkreis bietet Unterstützung bei Fragen, bei denen das Miteinander der Flüchtlinge nicht ausreicht.
3. Wir arbeiten eng in Absprache mit den Sozialarbeitern und offiziellen An-sprechpartnern. Wir können sie nicht ersetzen, sondern versuchen sie zu unterstützen.
4. Jeder kann seine Hilfe im Rahmen der eigenen Fähigkeiten, Möglichkeiten und Wünsche anbieten.